Einwohnerversammlung wegen 5G-Mobilfunk erwirkt

• Mittwoch, 2. Oktober 2019
• Mobilfunk 5G und Digitalisierung
• Redaktion FRIMP -

Es ist viele Jahre her, dass es in Freiburg zuletzt eine Einwohnerversammlung gab. Man muss ins Jahr 1983 zurückschauen. Damals ging es um das geplante AKW in Wyhl und bekanntlich hat der Widerstand der Bürger den Bau verhindert.

Der Ausbau des Mobilfunks geht vielen in Deutschland zu langsam voran, anderen wiederum zu schnell. Das Aktionsbündnis Freiburg 5G-frei hat Unterschriften für eine Einwohnerversammlung zu dem Thema gesammelt und weit mehr als nötig Gleichgesinnte gefunden.

Mitglieder des Aktionsbündnisses haben OB Martin Horn am 19. September eine Unterschriftenliste überreicht. Die Aktivisten beantragen damit eine Einwohnerversammlung, auf der die Gefährdung der Bevölkerung durch Mobilfunkwellen, besonders im Zusammenhang mit 5G, diskutiert wird. Mit annähernd 3900 Unterschriften wurde das nötige Quorum (2500) mit Leichtigkeit übertroffen.

Das Aktionsbündnis fordert den Ausbaustop von 5G in Freiburg.

In der gestrigen Gemeinderatssitzung wurde mit großer Mehrheit die Einwohnerversammlung genehmigt und für den 13.11.2019, 19:00 Uhr festgesetzt.

Im Zusammenhang mit dem von der Bundesregierung geplanten Ausbau der Mobilfunknetze und aufgrund der von der Bundesnetzagentur vorgenommenen Versteigerung erster Frequenzen für die 5G-Mobilfunk-Technologie sowie aufgrund des von der Stadt Freiburg durchgeführten Verfahrens zur Erstellung einer Digitalisierungsstrategie hat sich ein Zusammenschluss von verschiedenen Initiativen gebildet, der zuletzt die Sammlung von Unterschriften für einen Antrag auf eine Einwohner_innenversammlung nach § 20a Gemeindeordnung (GemO) betrieben hat.

Das Thema polarisiert. Viele Menschen sind in Sorge über die zusätzliche Strahlenbelastung, andere wollen den technologischen Anschluss nicht verlieren.

FRIMP wird über das Thema 5 G weiter informieren.

Weitere Infos zu dem Aktionsbündnis:

https://freiburg.5g-frei.org