Last Minute Kommunalwahl Tipps

• Sonntag, 26. Mai 2019
• Kommunalpolitik
• Redaktion FRIMP -

Last Minute Kommunalwahl Tipps

Den Bürger*innen Freiburgs wird heute einiges abverlangt. Nach dem Bürgerentscheid folgt eine regelrechte Marathonwahl von Europa, Gemeinderat und je nach Stadtteil auch noch Ortschaftsrat. Die Jüngeren haben ein etwas leichteres Programm, denn für die Europawahl gilt das Mindestalter von 18 Jahren.

Tipps zur Europawahl finden Sie hier:

http://www.frimp.de/redaktion-frimp/last-minute-europawahl-tipps

Für den neuen Freiburger Gemeinderat kandidieren über 800 Bürger*innen auf 18 Listen. Das ist absoluter Rekord. Alle bisherigen Parteien und Listen treten wieder an: Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, SPD, Linke Liste, Freie Wähler, Freiburg Lebenswert, Junges Freiburg, FDP, Kulturliste, Unabhängige Frauen, Für Freiburg, Grüne Alternative Freiburg und Die Partei.

Insgesamt sind im aktuellen Gemeinderat demnach bereits 13 Listen vertreten. Fünf weitere Listen bewerben sich neu um den Einzug in den 48 Sitze umfassenden Gemeinderat.

Die AfD tritt erstmals bei einer Kommunalwahl in Freiburg an. Ebenso die neu gegründeten "Bürger für Freiburg". Neu sind auch die Wählervereinigung "Urbanes Freiburg" und die Liste "Teilhabe und Inklusion" sowie "Necessary intellectually charging tendency" (Nicht).

Diejenigen, die eine Liste favorisieren und allen auf der Liste eine Stimme geben möchten, müssen nur den jeweiligen Stimmzettel von dem Block heraustrennen und in den Wahlumschlag legen.

Das gilt ggf. auch für die Ortschaftratswahl. Bei allen anderen Wahlmethoden wird es etwas aufwendiger, da man pro Bewerber bis zu 3 Stimmen vergeben kann, insgesamt aber 48 Stimmen bei der Gemeinderatswahl hat und auf keinen Fall mehr vergeben darf.

Wer sich noch eingehender mit der Gemeinderatswahl beschäftigen will, kann z.B. den Kommunal-O-Mat ausfüllen.

https://www.kommunal-o-mat.de

Der Kommunal-O-Mat gibt Ihnen die Möglichkeit, Ihre Positionen mit denen der Listen zur Kommunalwahl 2019 in Freiburg zu vergleichen.

Der Kommunal-O-Mat ist ein Projekt der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg in Zusammenarbeit mit der Badischen Zeitung Freiburg.

Das Tool gibt allerdings weder Auskunft darüber, ob sich die Liste bzw. Partei in der Vergangenheit an ihr Wahlprogramm gehalten hat, sofern sie bereits im Gemeinderat vertreten war, noch wie z.B. die Vorschläge ggf. finanziert werden sollen. Die Fragen sind stellenweise sehr allgemein gehalten. Im Übrigen handelt es sich auch nur um eine sehr selektive Themenauswahl. Klimaschutz wird beispielsweise überhaupt nicht thematisiert. Dennoch ist der Kommunal-O-Mat ein geeignetes Instrument, um sich zumindest zu orientieren.

Wer bei der letzten Wahl, dem Bürgerentscheid, gegen die Bebauung von Dietenbach mit „Ja“ für den Erhalt gestimmt hat und sich für die Wahlempfehlung von Rettet-Dietenbach interessiert, wird hier fündig:

https://rettet-dietenbach.de/wp-content/uploads/2019/05/190513aR-endg-BürgeraktionRettetDietenbach-FlugiKommunalwahl.pdf

Das Bündnis empfiehlt Kandierende verschiedener Listen, die sich gegen das Bauen auf der grünen Wiese u.a. aussprechen.

Mit Ergebnissen der Gemeinderatswahl wird aufgrund der aufwendigen Wahl und dem Vorrang der Europawahl nicht vor Montag gerechnet.

FRIMP wird die Wahlergebnisse zu allen Wahlen frühestmöglich veröffentlichen und wünscht einen schönen Wahlsonntag.