Letzte Infos zur Europa- und Kommunalwahl am 26. Mai

• Donnerstag, 23. Mai 2019
• Kommunalpolitik
• Redaktion FRIMP -

Keine Wahlbenachrichtung mehr? Ausweis vorzeigen reicht zum Wählen

Am kommenden Sonntag, 26. Mai, fällt die Entscheidung über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments und der Stadt- und Gemeinderäte in Baden- Württemberg. Während die Ergebnisse der EU-Wahl bereits am Sonntagabend feststehen, wird die Auszählung der kommunalen Stimmzettel bis Montagnachmittag dauern.

Zwei Wahlen – zwei Verfahren

Per Post haben die wahlberechtigten Freiburgerinnen und Freiburger in den vergangenen Wochen ihre Wahlbenachrichtigungen erhalten. Darauf steht, für welche Wahl man zugelassen ist und wo sich das Wahllokal befindet. Diese Benachrichtigung sollte man mit einem Personalausweis oder einem Pass ins Wahllokal mitnehmen.

Wer die Benachrichtigung nicht mehr findet, kann trotzdem wählen, sofern man ins Wählerverzeichnis eingetragen ist. Erforderlich ist dann aber zwingend, dass man seine Identität mit einem Ausweis nachweisen kann.

Per Post zugeschickt wurde wenig später auch das Stimmzettelpaket für die Kommunalwahl. Weil hier insgesamt 48 Stimmen vergeben werden können, ist es ratsam, die Stimmzettel schon ausgefüllt ins Wahllokal mitzubringen. Denn wer sich verrechnet und mehr als 48 Stimmen vergibt, macht seine Wahl ungültig.

In den Freiburger Ortschaften (Ebnet, Lehen etc.) wurden zeitparallel auch die Stimmzettel der Ortschaftsratswahlen verschickt. Die Zahl der zu vergebenden Stimmen variiert hier, ist aber auf den Stimmzettel angegeben. Auch diese Stimmzettel sollte man ausgefüllt ins Wahllokal mitbringen.

Anders als für die Kommunalwahl erhält man die Stimmzettel für die EU-Wahl erst im Wahllokal. Weil hier jeder nur eine Stimme hat, ist das Verfahren einfach und das Fehlerrisiko gering. Allerdings stellen sich hier 40 Parteien zur Wahl (siehe www.freiburg.de/wahlen).

Briefwahl

Anträge für Briefwahl können nur bis Freitag, 24. Mai, 18 Uhr beim Wahlamt (Amt für Bürgerservice und Informationsmanagement, Fehrenbachallee 12 EG, Tel. 201-5558, wahlamt@stadt.freiburg.de) gestellt werden. Wer plötzlich erkrankt, kann noch bis 15 Uhr am Wahlsonntag einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen beantragen. Dazu ist ein Nachweis der Erkrankung erforderlich.
 
Die aktuelle Zahl der Briefwahlanträge lässt in Freiburg einen Rekordwert bei der Briefwahl und insgesamt eine deutlich höhere Wahlbeteiligung als bei der letzten Europa- und Kommunalwahl 2014 erwarten. Bis gestern Abend hatten schon 26,8 (Europa) bzw. 24,7 Prozent (Kommunal) aller Wahlberichtigten Unterlagen für die Briefwahl beantragt, 2014 waren es zum selben Zeitpunkt 17,6 bzw. 16,3 Prozent der Wahlberichtigten gewesen.
 
Die Wahlbeteiligung hatte vor fünf Jahren bei der Europawahl 55 Prozent und bei der Kommunalwahl 51,4 Prozent betragen.

Wahlgeheimnis beachten

Das Wahlgeheimnis schützt nicht nur den Wähler oder die Wählerin, sondern auch alle anderen Beteiligten vor Einflussnahme. Deshalb muss im Wahllokal die Wahlkabine benutzt werden. Diese Kabine darf nur allein betreten werden. Dies gilt auch für Familien.
 
Das Filmen oder Fotografieren ist im Wahllokal nicht erlaubt.
 
Die Stimmzettel der Kommunal- und Ortschaftsratswahlen sind in einen Umschlag zu stecken, den man dann in die Wahlurne wirft. Diese Umschläge erhält man vor Ort. Der EU-Stimmzettel ist so zu falten, dass die Abstimmung nicht erkennbar ist.

Wahllokale

Die Wahllokale sind am Sonntag, 26. Mai, von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Das jeweils zuständige Wahllokal steht auf der Wahlbenachrichtigung. Insgesamt sind 141 der 147 Wahlräume behindertengerecht zugänglich. Per Wahllokalfinder kann man sich unter www.freiburg.de/wahllokalfinder anzeigen lassen, ob das Lokal rollstuhlgerecht ist oder nicht. Auf Wunsch können dann rollstuhlgerechte Alternativen angeboten werden.

Ergebnisse ab Sonntagabend

Beim Auszählen der Stimmen durch die knapp 1600 Wahlhelferinnen und -helfer hat die Europawahl Vorrang; sie wird daher zuerst ausgezählt. Die Auszählung wird am Sonntag ab 18 Uhr auf www.freiburg.de/wahlen online übertragen, das Freiburger Ergebnis liegt voraussichtlich zwischen 20 und 21 Uhr vor.
 
Am Montag folgt die Auszählung der Kommunalwahl in der Bushalle der VAG. Mit dem vorläufigen Ergebnis ist am Montag im Laufe des Nachmittags zu rechnen. OB Martin Horn und Bürgermeister Stefan Breiter werden es zusammen mit dem Leiter des Informationsmanagements, Thomas Willmann, um 17 Uhr auf einer Pressekonferenz verkünden. Alle Zwischen- und Endergebnisse können auch online unter www.freiburg.de/wahlen verfolgt werden.
 
Weitere Informationen gibt es im Wahlamt im Amt für Bürgerservice und Informationsmanagement (Fehrenbachallee 12 EG, Tel. 201-5558, wahlamt@stadt.freiburg.de) und auf www.kommunalwahl-bw.de.